Geschäftsbedingungen

KUNSTVERLAG MICHEL & CO GMBH

I. Geltungsbereich

1. Diese Verkaufsbedingungen der Kunstverlag Michel & Co GmbH gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gemäß Paragraf 310 Absatz 1 BGB. Abweichende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers werden nur anerkannt, wenn wir ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmen.

2. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um ähnliche Rechtsgeschäfte handelt.

3. Individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen), die im Einzelfall getroffen werden, haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt solcher Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag oder unsere schriftliche Bestätigung maßgebend, sofern kein anderer Nachweis erbracht wird.

4. Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Gewerbetreibende. Ein entsprechender Nachweis ist auf Anfrage vorzulegen.

II. Angebot und Vertragsabschluss

Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie stellt ein verbindliches Angebot gemäß § 145 BGB dar. Der Eingang Ihrer Bestellung wird durch die Zusendung einer Auftragsbestätigung bestätigt. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass wir das in Ihrer Bestellung liegende Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages durch die Lieferung der Ware an Sie annehmen.

III. Nutzung des Online-Shops

1. Eine Bestellung im Online-Shop erfordert eine vorherige Registrierung. Ohne die Einrichtung eines Benutzerkontos ist die Nutzung des Shops nicht möglich. Die Registrierung ist, außer der Zustimmung zu diesen Allgemeinen Verkaufsbedingungen, nicht mit weiteren Verpflichtungen verbunden.

2. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit seinen Eintrag zu löschen. Die Aktualisierung der persönlichen Daten liegt in der Verantwortung des Kunden.

3. Die alleinige Registrierung bei uns begründet keine Kaufverpflichtung für die von uns angebotenen Waren.

4. Wir behalten uns das Recht vor, Registrierungen abzulehnen, insbesondere wenn die Unternehmereigenschaft des Kunden nicht ausreichend und eindeutig nachgewiesen ist. Wir sind nicht verpflichtet, Registrierungen oder Bestellungen eines Kunden anzunehmen.

IV. Preise und Zahlung

1. Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, gelten unsere Preise ab Werk zuzüglich Verpackungskosten und der geltenden Mehrwertsteuer.

2. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das aufgeführte Konto zu erfolgen. Ein Skontoabzug ist nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung zulässig. Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Bei Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungserhalt gewähren wir einen Skontoabzug von 2 % vom Nettoverkaufspreis der Ware.

3. Verzugszinsen werden in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

4. Sofern keine Festpreisvereinbarung getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen aufgrund von Lohn-, Material- und Vertriebskostenänderungen für Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten.

V. Lieferbedingungen

1. Die Lieferung der Ware erfolgt ab Werk.

2. Gemäß § 447 Abs. 1 BGB geht die Gefahr auf Sie über, sobald wir die Ware dem Beförderer übergeben haben, unabhängig davon, ob die Versendung vom Erfüllungsort erfolgt und wer die Frachtkosten trägt.

3. Eventuell anfallende Versandkosten werden separat auf der Rechnung ausgewiesen.

4. Liefertermine und -fristen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich von uns bestätigt wurden.

5. Es besteht die Möglichkeit Teillieferungen zu leisten und die jeweilige Lieferung gesondert in Rechnung zu stellen.

6. Falls die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erfolgt, muss eine angemessene Nachfrist gesetzt werden, um die Leistung zu bewirken. Andernfalls ist der Käufer nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

7. Der Mindestbestellwert beträgt 50 € netto. Bei Bestellungen unter diesem Wert behalten wir uns das Recht vor, einen Zuschlag von 5 € zu erheben.

8. Für Inlandsbestellungen unter 200,00 € netto werden 5,00 € für Bearbeitung und Versand berechnet. Ab einem Wert von 200,00 € erfolgt die Lieferung kostenfrei.

9. Für Auslandsbestellungen unter 500,00 € netto werden 15,00 € für Bearbeitung und Versand berechnet. Ab einem Wert von 500,00 € erfolgt die Lieferung kostenfrei.

VI. Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor, einschließlich künftiger Lieferungen, auch wenn wir dies nicht ausdrücklich erwähnen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzufordern, wenn der Besteller vertragswidrig handelt.

2. Der Besteller ist verpflichtet, die Kaufsache bis zum Eigentumsübergang pfleglich zu behandeln und uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder anderweitig beeinträchtigt wird.

3. Der Besteller ist berechtigt, die Vorbehaltsware im Rahmen seines normalen Geschäfts weiterzuveräußern. Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft wird. Der Besteller ist zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung berechtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

VII. Gewährleistung

1. Gewährleistungsansprüche des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach Paragraf 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

2. Geringfügige, handelsübliche Abweichungen in Qualität und Farbe der Ware stellen keinen Mangel dar. Das gilt auch für Abweichungen, die technisch bedingt durch die Darstellung der Ware auf Fotos entstehen. Kleine Unterschiede in der Größe stellen ebenfalls keinen Mangel dar.

3. Mängelansprüche verjähren innerhalb von 12 Monaten nach Ablieferung der Ware. Die gesetzliche Verjährungsfrist gilt für Schadensersatzansprüche bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Ansprüche aufgrund von Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders beruhen.

4. Im Falle eines Mangels der gelieferten Ware hat der Besteller gemäß den gesetzlichen Bestimmungen das Recht auf Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Die Wahl der Art der Nacherfüllung obliegt uns. Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, steht dem Besteller das Recht zu, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Ein Rücktritt vom Vertrag ist jedoch ausgeschlossen, wenn es sich um individuell angefertigte oder speziell beschaffte Waren handelt.

5. Der Besteller muss die beanstandete Ware bis zur Klärung des Sachverhalts aufbewahren und auf unsere Anforderung hin auf seine Kosten zurücksenden. Unfrei versandte Rücksendungen werden nicht akzeptiert.

VIII. Sonstiges

1. Dieser Vertrag und sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern in der Auftragsbestätigung nichts anderes angegeben ist.

3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder den gesetzlichen Vorschriften widersprechen, bleibt der Vertrag im Übrigen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien gemeinsam durch eine rechtswirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Diese Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.